Volltextveröffentlichungen (9)

• Notare Bayern , S. 62 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

  ZPO §§ 767 Abs. 2, 3, 797 Abs. 4; BGB § 826
  Einwendungsausschluss bei wiederholter Vollstreckungsgegenklage gegen notarielle Urkunde

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 767 Abs. 2 ZPO; § 797 Abs. 4 ZPO
  Bei einer wiederholten Vollstreckungsgegenklage gegen eine notarielle Urkunde findet § 767 Abs. 2 ZPO entgegen § 797 Abs. 4 ZPO Anwendung; Anwendbarkeit des § 767 Abs. 2 ZPO entgegen § 797 Abs. 4 ZPO bei einer wiederholten Vollstreckungsgegenklage gegen eine notarielle Urkunde; ...

 
• Deutsches Notarinstitut

  ZPO §§ 767 Abs. 2, Abs. 3, 797 Abs. 4
  Zur Anwendbarkeit von § 767 Abs. 2 ZPO auf eine wiederholte Vollstreckungsgegenklage gegen eine notarielle Urkunde

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bei einer wiederholten Vollstreckungsgegenklage gegen eine notarielle Urkunde findet § 767 Abs. 2 ZPO entgegen § 797 Abs. 4 ZPO Anwendung; Anwendbarkeit des § 767 Abs. 2 ZPO entgegen § 797 Abs. 4 ZPO bei einer wiederholten Vollstreckungsgegenklage gegen eine notarielle Urkunde; ...

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Präklusion des Vortrags gegen vollstreckbare Urkunde nach bereits entschiedener Vollstreckungsabwehrklage

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Präklusion von Einwendungen bei wiederholter Vollstreckungsgegenklage gegen eine notarielle Urkunde

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Wiederholte Vollstreckungsgegenklage gegen notarielle Urkunde

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• Notare Bayern , S. 62 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

  ZPO §§ 767 Abs. 2, 3, 797 Abs. 4; BGB § 826
  Einwendungsausschluss bei wiederholter Vollstreckungsgegenklage gegen notarielle Urkunde

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 17.04.1986 - III ZR 246/84

  Tenorierung bei teilweiser erfolgreicher Vollstreckungsgegenklage

  Auszug aus OLG Celle, 06.07.2011 - 4 U 14/11

  Dies gilt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs aber nicht bei einer wiederholten Vollstreckungsgegenklage (NJW-RR 1987, 59).

  Wird die Rechtswirkung der Einwendung erst durch eine Willenserklärung ausgelöst, sei der Zeitpunkt maßgebend, in dem die Willenserklärung objektiv hätte abgegeben werden können; auf den Zeitpunkt der Kenntniserlangung komme es nicht an (z.B. BGH NJW-RR 1987, 59; NJW 1994, 2769; NJW 2009, 1671 f.).

• LG Düsseldorf, 13.04.2007 - 16 O 365/06

  Annahme eines kollusiven Zusammenwirkens oder einer zusätzlichen …

  Auszug aus OLG Celle, 06.07.2011 - 4 U 14/11

  Im beigezogenen Verfahren 16 O 365/06 LG Hannover hat die Klägerin Vollstreckungsgegenklage erhoben; diese hat das Landgericht Hannover mit Urteil vom 12. September 2008 abgewiesen und die Klägerin auf die Widerklage der Beklagten dazu verurteilt, zu erklären, dass die Fälligkeitsvoraussetzungen gemäß § 3 Ziffer 1 des Kaufvertrags vorliegen.

  Denn die dem Vorbringen zugrunde liegenden tatsächlichen Umstände hätten bereits vor Erhebung der Vollstreckungsabwehrklage im Verfahren 16 O 365/06 Landgericht Hannover vorgelegen.

• BGH, 05.03.2009 - IX ZR 141/07

  Zulässigkeit einer Klage auf Festellung des Erlöschens einer titulierten …

  Auszug aus OLG Celle, 06.07.2011 - 4 U 14/11

  Wird die Rechtswirkung der Einwendung erst durch eine Willenserklärung ausgelöst, sei der Zeitpunkt maßgebend, in dem die Willenserklärung objektiv hätte abgegeben werden können; auf den Zeitpunkt der Kenntniserlangung komme es nicht an (z.B. BGH NJW-RR 1987, 59; NJW 1994, 2769; NJW 2009, 1671 f.).
• BGH, 30.03.1994 - VIII ZR 132/92

  Ausschluß eines rechtskräftig aberkannten Aufrechnungseinwands im Rahmen einer …

  Auszug aus OLG Celle, 06.07.2011 - 4 U 14/11

  Wird die Rechtswirkung der Einwendung erst durch eine Willenserklärung ausgelöst, sei der Zeitpunkt maßgebend, in dem die Willenserklärung objektiv hätte abgegeben werden können; auf den Zeitpunkt der Kenntniserlangung komme es nicht an (z.B. BGH NJW-RR 1987, 59; NJW 1994, 2769; NJW 2009, 1671 f.).
• OLG Brandenburg, 22.12.2008 - 3 U 160/07

  Zwangsvollstreckung: Vollstreckung aus einem als Sicherheit dienenden …

  Auszug aus OLG Celle, 06.07.2011 - 4 U 14/11

  Hat bereits ein Vollstreckungsabwehrverfahren stattgefunden, sind Einwendungen ausgeschlossen, die in dem früheren Verfahren hätten geltend gemacht werden können (s. a. OLG Brandenburg, Urteil vom 22. Dezember 2008, Az: 3 U 160/07, Bl. 83 ff. d. A.; OLGR Zweibrücken 1997, 110).